Allgemeine Geschäftsbedingungen
Inhalt drucken
§1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
(1) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Metwabe gelten für die
Lieferung von beweglichen Sachen nach dem geschlossenen Vertrag.
(2) Vertragspartner sind Herr Andreas Struwe, mit seiner Firma
“www.Metwabe.de”, welcher in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen
“Metwabe” genannt wird, sowie der jeweilige Besteller, welcher “Kunde”
genannt wird.
(3) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Metwabe gelten
ausschließlich. Andere Bedingungen gelten nur nach ausdrücklicher und
schriftlicher Zustimmung.
(4) Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Metwabe gelten
gegenüber Verbrauchern und Unternehmern, es sei denn, in der jeweiligen
Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen.
§2. Vertragsabschluß (1) Eine Bestellung durch den Kunden
erfolgt entweder telefonisch, schriftlich, per Fax , Mail oder durch
Absendung eines Bestellformulars im Internetshop der Metwabe.
(2) Die Bestellung des Kunden ist bindend.
(3) Der Kaufvertrag kommt durch Auftragsbestätigung oder Lieferung der Ware zustande.
(4) Vorher abgegebene Angebote durch die Metwabe sind freibleibend.
(5) Bestellt der Kunde die Ware auf elektronischem Wege, werden
der Vertragstext sowie diese AGB in wiedergabefähiger Form gespeichert
und auf Verlangen des Kunden per E-Mail zugesandt.
(6) An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen
Unterlagen behält sich die Metwabe die Eigentums- und Urheberrechte
vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als
"vertraulich" bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf
der Kunde der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung der Metwabe.
§3. Altersnachweis (1) Bei der Bestellung von Alkohol,
jedweder Art benötigt die Metwabe einen Altersnachweis des Kunden per
Fax oder Brief.
(2) Eine Abgabe von Waren mit Met oder Met an Personen unter 18 ist aus Günden der freiwilligen Selbstkontrolle ausgeschlossen.
(4) Für Schäden oder Personen oder Sachen, verursacht durch
unsachgemäßen Gebrauch oder durch missbräuchliche Nutzung übernimmt die
Metwabe keine Haftung.
(5)Es gilt das Jugendschutzgesetz
§4. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Alle Preisangaben in unserem Internetshop erfolgen ohne Gewähr. Sie stellen lediglich ein freibleibendes Angebot dar.
(2) In dem im Internetshop angegebenen Preis ist die
gesetzliche Umsatzsteuer enthalten. Sie wird auf der Rechnung noch
einmal gesondert ausgewiesen.
(3) Kommt es zu einer Preiserhöhung wird der Kunde unverzüglich
darüber informiert und ist somit berechtigt von Auftrag zurück zu
treten.
(4) der Rechnungsbetrag ist innerhalb von acht Tagen nach
Erhalt der Ware und ohne Abzug zu leisten, sofern nichts anderes
vereinbart ist.
Es gelten die gesetzlichen Reglungen betreffend Zahlungsverzug.
(5) Die Metwabe versendet Waren regelmäßig mit einem Paketdienst ihrer Wahl.
(6) Auslandskunden beliefert die Metwabe nur per Vorkasse.
(7) Bestellungen von Sonderanfertigungen und
Sonderkonfektionierungen werden nur nach einer Vorauszahlung von 50
Prozent der Auftragssumme von der Metwabe angenommen. Der Kunde erhält
in diesem Falle eine Rechnung zugesandt.
§5. Leistungszeit und Gefahrübergang
(1) Sind von uns Lieferfristen verlängern sich solche Fristen
bei Streik und Fällen von höherer Gewalt für die Dauer der Verzögerung.
(2) Das Gleiche gilt, wenn der Kunde etwaige Mitwirkungspflichten nicht erfüllt.
(3) Ist der Kunde Unternehmer, ist, sofern sich aus der
Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, Lieferung "ab Werk"
vereinbart.
§6. Widerrufsrecht
(1) Der Kunde hat das Recht, seine Vertragserklärung innerhalb
von 2 Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax,
E-Mail) oder durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Zur Wahrung der
Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufes oder
der Sache. Der Widerruf ist zu richten bzw. die Sache zu übersenden an:
Metwabe Andreas Struwe,
Stahlstraße 18,
47877 Willich
(2) Im Falle eines wirksamen Widerrufes sind die beiderseits empfangenen Leistungen und gezogene Nutzungen herauszugeben.
(3) Kann der Kunde die empfangene Leistung ganz oder teilweise
nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgewähren, muss er der
Metwabe insoweit Wertersatz leisten.
(4) Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer
Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis
zu 40,- Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu
tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
Anderenfalls ist die Rücksendung frei. Hierbei ist auf eine
ordnungsgemäße Verpackung(z.B. PtZ geprüft) zu achten
Nichtpaketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt.
(5) Das Widerrufsrecht besteht nicht, - wenn die Waren nach
Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die
persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder auf Grund ihrer
Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell
verderben können oder deren Verfallsdatum überschreiten würde.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
§7. Haftung für Mängel
(1) Ist der Kunde Verbraucher, haftet die Metwabe bei Vorliegen
eines Mangels nach den gesetzlichen Vorschriften, soweit sich aus dem
Nachfolgenden keine Einschränkungen ergeben.
(2) Der Verbraucher hat offensichtliche Mängel der Metwabe
gegenüber innerhalb von zwei Wochen nach Auftreten des Mangels
schriftlich anzuzeigen. Erfolgt die Anzeige nicht innerhalb der
vorgenannten Frist, erlöschen die Gewährleistungsrechte.
(3) Das gilt nicht, soweit die Metwabe den Mangel arglistig
verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache
übernommen hat.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich die Metwabe bei Vorliegen eines Mangels die Wahl der Nacherfüllung vor.
(5) Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch die Metwabe nicht.
§8. Haftung für Schäden
(1) Die Haftung der Metwabe für vertragliche
Pflichtverletzungen sowie aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit beschränkt.
(2) Die Haftung im Fall der Verletzung von Kardinalspflichten wird auf den regelmäßig vorhersehbaren Schaden begrenzt.
(3) Die Haftung im Falle des Lieferverzuges ist für jede
vollendete Woche des Verzuges im Rahmen einer pauschalierten
Verzugsentschädigung auf 0,5 Prozent des Lieferwertes, maximal jedoch
nicht mehr als 5 Prozent des Lieferwertes begrenzt.
(4) Der (in Nr. 1, 2 und 3) vorgenannte Haftungsausschluß gilt
ebenfalls für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen der
Erfüllungsgehilfen der Metwabe.
(5) Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der
Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen für
leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen ist, verjähren derartige
Ansprüche innerhalb eines Jahres beginnend mit der Entstehung des
Anspruches bzw. bei Schadenersatzansprüchen wegen eines Mangels ab
Übergabe der Sache.
(6) Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber der Metwabe
ausgeschlossen oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf
die persönliche Schadenersatzpflicht der Angestellten, Mitarbeiter,
Vertreter und Erfüllungsgehilfen der Metwabe.
(7)Wir weisen ausdrücklich auf die Mitwirkungspflicht des Kunden und den Verantwortungsvollen Umgang mit unseren Produkten hin!
§9. Eigentumsvorbehalt
(1) Bei Verträgen mit Verbrauchern behält sich die Metwabe das
Eigentum an den Kaufgegenstand bis zur vollständigen Leistung des
Kaufpreises vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich die Metwabe das
Eigentum an der Ware bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen gegen den
Besteller vor, auch wenn die konkrete Ware bereits bezahlt wurde.
(3) Über Zwangsvollstreckungsmaßnahmen Dritter in die
Vorbehaltsware hat der Kunde unverzüglich der Metwabe unter zu
unterrichten. Dies gilt auch für Beeinträchtigungen sonstiger Art.
Unabhängig davon hat der Kunde Dritte auf die an der Ware bestehenden
Rechte hinzuweisen. Ist der Kunde Unternehmer, hat er die Kosten der
Metwabe für eine Intervention zu tragen, soweit der Dritte nicht in der
Lage ist, diese zu erstatten.
(4) Ist der Kunde Unternehmer, tritt er der Metwabe für den
Fall der Weiterveräußerung oder Vermietung der Vorbehaltsware schon
jetzt bis zur Erfüllung aller Ansprüche der Metwabe die ihm aus den
genannten Geschäften entstehenden Forderungen gegen seine Kunden zur
Sicherheit ab.
(5) Übersteigt der Wert der Sicherung die Ansprüche der Metwabe
gegen den Besteller um mehr als 20 Prozent, so hat die Metwabe auf
Verlangen des Bestellers und nach ihrer Wahl ihr zu stehende
Sicherheiten in entsprechendem Umfange freizugeben.
§10. Verjährung von Ansprüchen der Metwabe
(1) Die Ansprüche der Metwabe auf Zahlung verjähren abweichend von § 195 BGB in fünf Jahren.
(2) Bezüglich des Beginnes der Verjährungsfrist gilt § 199 BGB.
§11. Form von Erklärungen
(1) Rechtserhebliche Erklärungen und Anzeigen, die der Kunde
gegenüber der Metwabe oder einem Dritten abzugeben hat, bedürfen der
Schriftform.
(2) Mündliche Zusagen durch einen Angestellten der Metwabe,
Vertreter oder von sonstigen Hilfspersonen bedürfen der schriftlichen
Bestätigung durch die Metwabe.
§12. Gerichtsstand, Rechtswahl und Erfüllungsort
(1) Erfüllungsort, Zahlungsort der Geschäftssitz der Metwabe ist Willich.
(2) Für diesen Vertrag gilt das Recht der Bundesrepublik
Deutschland. Dies gilt nicht, wenn spezielle
Verbraucherschutzvorschriften im Heimatland des Kunden günstiger sind
(3) Die Geltung des UN-Kaufrechtes ist ausgeschlossen.
(4) Ausschließlicher Gerichtsstand ist das für den Geschäftssitz der Metwabe in Krefeld zuständige Gericht.
(5) Hat der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in
Deutschland oder einem anderen Mitgliedsland der europäischen Union, so
ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus
diesem Vertrag der Geschäftssitz der Metwabe in Krefeld.
